Bewährte Rechtsgrundlage für Bürger und Staat!
Im Jahr 2020 konnte Österreich das 100-jährige Jubiläum seiner Bundesverfassung feiern . Mit coronabedingter Verspätung ist der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit einem mobilen „Infopoint auf Tour“ zur Bundesverfassung und seine Aufgaben in Österreich unterwegs. Dieser soll den Österreicher/innen die wertvollen Inhalte der Bundesverfassung sowie die Arbeit des VfGH näherzubringen. Sie legt die „Spielregeln“ für das Handeln staatlicher Institutionen fest und ist wichtigste Grundlage für das Funktionieren des Staates. Ihre Vorgaben ermöglichen das Tätigwerden der Staatsorgane nach dem Prinzip der Gewaltenteilung, also des Parlaments (legislative= gesetzgebende), der Verwaltung (executive=ausführende) und der Gerichte (judikative=überwachende). Ihr Inhalt orientieren sich an den festgelegten rechtstaatlichen, demokratischen sowie republikanischen und bundestaatlichen Prinzipien der Bundesverfassung!
„Österreich ist eine demokratische Republik!“
Von heute, 17. Mai bis 21. Mai 2021 gastiert der Infopoint „Verfassungsgerichtshof auf Tour“ in Oberösterreich, im Landhauspark in Linz. Die Wanderausstellung, bei der in zwei Containern vieles über unsere Verfassung und über den VfGH erfahren werden kann, wurde heute von VfGH-Präsident Univ. Prof. DDr. Christoph Grabenwarter gemeinsam mit Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und Landtagspräsident Wolfgang Stanek eröffnet.
Verfassungsgerichtshof verteidigt die Verfassungsrechte für uns!
Der VfGH – seine Richterinnen und Richter und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – mache den Menschen in Österreich ein Angebot, die Grundlagen des Staates und die Institution Verfassungsgerichtshof unmittelbar und lebensnah kennenzulernen, verdeutlichte Christoph Grabenwarter bei der Eröffnung in Linz: „Die beiden Ausstellungscontainer sollen durch die Offenheit an beiden Seiten und die Transparenz der Glasfront bildlich das Selbstverständnis des Verfassungsgerichtshofes dokumentieren: Ein Gericht für die Bürgerinnen und Bürger, das gekennzeichnet ist durch einen niederschwelligen Zugang und transparentes Handeln.“
„Alles Recht geht vom Volk aus!“
„Alles Recht geht vom Volk aus, heißt es – damit gehört die Verfassung zum Gesicht unseres Landes. Sie ist ein Regelwerk von Freiheit und Demokratie, ein Grundstein für eine bessere, friedlichere Zukunft. Lebendig bleibt unsere Verfassung aber nur, wenn möglichst viele Menschen sich einbringen und dabei nicht nur den Freiheitsgeist der Verfassung, sondern auch ihr Gerüst, die demokratischen Institutionen für sich entdecken. Danke daher an den VfGH für diese Ausstellung, mit der er seine Arbeit sowie unser Grundgesetz und seine Bedeutung ins Bewusstsein der Öffentlichkeit rückt“, betont LH Stelzer.
Eine starke Verfassung = ein starkes Land!
„Die Verfassung ist ein wichtiger Teil unserer Demokratie und stellt die Grundlage für ein Zusammenleben in Frieden und Freiheit dar. Ich begrüße es sehr, dass der Verfassungsgerichtshof mit dieser Ausstellung durch Österreich tourt. Unter dem Motto „Verfassungsinhalte kennenlernen, die Bedeutung verstehen und demokratische Werte weitertragen“ soll das Demokratieverständnis in der Gesellschaft – speziell unter Jugendlichen – angekurbelt werden. Demokratie darf nicht als selbstverständlich gesehen werden, sondern muss stetig weiterentwickelt werden“, so Landtagspräsident Stanek.
