Massive Auswirkungen auf öffentliche Haushalte
Derzeit rechnet man mit 500 Millionen Euro Einnahmentfall für 2020. Das Herunterfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens hat massive finanzielle Folgen für die öffentlichen Haushalte von Bund, Länder und Gemeinden. Der österreichische Fiskalrat rechnet mit € 410 Millionen Euro weniger Ertragsanteilen des Bundes. Der Internationalen Währungsfonds erwartet 7 % weniger BIP in Österreich was einen Einnahmenentfall von € 500 Millionen nach sich ziehen würde. Trotzdem ist Oberösterreich in einer besseren Ausgangssituation.
Klare Zielsetzung, klare Bekenntnisse!
Es geht aber jetzt nicht um die „schwarze Null“ sondern, um Menschenleben, medizinische Handlungsfähigkeit, Sicherung von Arbeitsplätzen sowie das Auskommen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft unseres Landes. Zielgerichtet Helfen kommt im Krisenmodus vor Nullschuldenpolitik so die unmissverständlichen Stellungnahmen von Landeshauptmann und Landesregierung in Oberösterreich.
Spare in der Zeit – so hast du in der Not!
Die 2017 eingeleitete Nullschuldenpolitik von Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer verbesserte bereits jetzt den finanziellen Handlungsspielraum des Landes. Die 2020 eingeplanten € 95 Millionen Schuldenrückzahlung sind ein Teil davon. So konnte auf der Ausgabenseite das „Oberrösterreich-Paket für die Menschen & Betriebe“ vom Land OÖ mit € 133 Millionen geschnürt werden. Die Höhe der Mittel die für Haftungen vom Land getragen werden müssen ist noch nicht abzuschätzen. In Summe sollen 580 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Vertrauen ist die beste Krisenwährung
Die zuvor schon gut aufgestellte Wirtschaft und das große Vertrauen in die Führung des Landes lassen erwarten, dass wir damit besser aus der Krise kommen, als andere Länder. Finanzpolitisch ist in wenigen Tage alles auf den Kopf gestellt worden. Die Auswirkungen werden lange nachwirken. Wie sich die Wirtschaft und Folgekosten entwickeln lässt sich von niemand umfassend abschätzten. Manche von denen man in der akuten Krisenzeit nichts gehört hat, beginnen bereits jetzt daraus ihr „Giftsüppchen“ zu kochen. Sie kommen aus der Deckung, gehen in den Angriffsmodus und philosophieren über Umschichtungen, Einsparungen, Gebühren- und Steuererhöhungen, weil alles … Nachher kann jeder schlau reden.
Oberösterreich ist und bleibt ein Erfolgsmodell!
Die Krise ist noch nicht vorbei und wird sicherlich noch viel Zündstoff für politische Debatten liefern. Aber eines muss man allen Besserwissern uneingeschränkt ins Stammbuch schreiben: Oberösterreich war in Krisenzeiten und wird auch nach der Krisenzeit stets ein Erfolgsmodell bleiben! Dafür allen Menschen die daran mitwirkten ein respektvoller und herzlicher Dank!