Liebe Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher!
Unser Land steht vor einer großen Bewährungsprobe. Wir erleben im Moment eine besondere Situation, die uns alle fordert. Wir wissen aber auch: Unvorhergesehene Herausforderungen wird es immer geben. Es kommt darauf an, wie wir damit umgehen.
Die Regierung hat heute wieder ein weitreichendes Maßnahmenpaket im Kampf gegen den Corona-Virus beschlossen. Als Land setzen wir diese Maßnahmen 1 zu 1 um. Die Maßnahmen, die aktuell getroffen werden müssen, sind schmerzlich, aber notwendig. Denn es sind Schritte, die Leben retten. Für viele wird der Corona-Virus keine großen Folgen haben, für einige – hoffentlich sehr wenige – aber schwerste.
Daher ist jetzt keine Zeit, für lange Debatten
– jetzt muss gehandelt werden. Jetzt ist auch nicht die Zeit über Null-Schulden-Politik zu reden, sondern jetzt ist die Zeit, um jeden einzelnen Arbeitsplatz und jeden Betrieb zu kämpfen. Die Schuldenbremse wird daher vorübergehend aufgehoben
Die Maßnahmen der Bundesregierung im Detail:
- Alle Lokale (Restaurants, Bars und Kaffeehäuser etc.) – ausgenommen Beherbergungsbetriebe – sind täglich ab 15:00 Uhr geschlossen zu halten.
- Der Handel wird ab Montag für eine Woche geschlossen – ausgenommen davon sind der Lebensmittelhandel, Apotheken, Drogerien, Tierfutter-Geschäfte oder Bank- und Post-Filialen.
- Alle Schülerinnen und Schüler dürfen bereits ab Montag zuhause bleiben. Selbstverständlich stehen Betreuungsmöglichkeiten zur Verfügung.
- Grenzkontrollen zur Schweiz und zu Liechtenstein werden eingeführt.
- Die Flugverbindungen nach Frankreich, Spanien und Schweiz werden eingestellt.
- Die Landesverwaltung mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden ihren Dienst soweit als möglich von zuhause aus verrichten.
- Klar ist: Die Daseinsvorsorge wird sichergestellt – ebenso alles was notwendig ist, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
Wie geht es mit ihrem Job oder Unternehmen weiter?
Fakt ist, dass wir im Jahr 2018 eine nachhaltige Trendwende in deroberösterreichischen Finanzpolitik erreicht haben – mit keinen neuen Schulden und dem Abbau bestehender Schulden. Warum? Weil wir kommenden Generationen einen Rucksack voller Chancen übergeben wollen und keinen Schuldenberg. Wir haben aber durch unsere Null-Schulden-Politik auch finanzielle Muskeln aufgebaut, mit denen wir jetzt einen Schutzschirm aufspannen können. Denn eines ist klar: Wir werden alles dafür tun, um Arbeitsplätze zu sichern und die OÖ Wirtschaft zu stärken.
Das Wichtigste ist, jetzt die Ausbreitung zu verlangsamen.
Damit wir Zeit gewinnen: um unsere Ärzte und Krankenhäuser nicht zu überlasten; Zeit, um ältere Menschen nicht unnötig in Gefahr zu bringen; Zeit, bis ein Gegenmittel gefunden ist. Jeder kann dazu einen Beitrag leisten. Für diesen Beitrag möchte ich mich von ganzem Herzen bedanken – insbesondere bei den Menschen in den Gesundheitsberufen, der Sicherheit, im Lebensmittelbereich, den Apotheken, im öffentlichen Verkehr oder der kritischen Infrastruktur.
Was Oberösterreich immer ausgemacht hat ist, dass wir zusammenhalten und zusammenhelfen, wenn es darauf ankommt.
Jetzt kommt es darauf an!
Wir werden aus der Krise lernen und daran wachsen. Wir ziehen alle an einem Strang und wir werden das miteinander meistern.
Euer Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer