OÖKB Landesleitung im Parlament & Landesverteidigungsministerium

OÖKB Landesleitung besucht Schaltstellen der Republik!

Im Juli waren Mitglieder des Landespräsidiums zu einer Informationsveranstaltung für wehr relevante Vereine im Bundesministerium für Landesverteidigung eingeladen. Bundesminister Generalmajor Mag. Thomas Starlinger ist gebürtiger Oberösterreicher sowie langjähriges Mitglied im OÖKB seiner Heimatstadt Gmunden. So kam es auch anschließend zu einem persönlichen Gespräch mit dem Minister, bei dem er die Landesleitung mit 30 Personen zum Besuch im Bundesministerium eingeladen hat. Wenige Tage später hat die Kameradin aus Walding, Abgeordnete zum Nationalrat Claudia Plakolm, bei einem Gespräch nach einer Enquete von den Plänen zur Exkursion in das Ministerium erfahren und die Reisegruppe auch zum Besuch der letzten Sitzung der Übergangsregierung Bierlein in das Parlament eingeladen.

Der Einladung zum Besuch der letzten Parlamentssitzung und zur Information über den Zustandsbericht des Österreichischen Bundesheeres im BMLV, folgten beinahe alle Funktionäre der Landesleitung. Die Gelegenheit offenen Restplätze zu nutzen nahm das Landespräsidium zum Anlass, um auch die Lebensgefährtinnen ihrer Funktionäre zu dieser Reise in die Bundeshauptstadt einzuladen.

So startete dreißig Damen und Herren mit dem Bus am 25. September um 6.00 Uhr von Ansfelden nach Wien.  Am Steuer saß Obm. Alfred Kaar aus Bad Leonfelden der die Gruppe sicher und pünktlich in der Rossauerkaserne im Zentrum von Wien brachte.

Im Innenhof vor dem Bundesministerium begrüßte Oberst Ulfried Khom die Teilnehmer. Er stellte ihnen die Geschichte und baulichen Besonderheiten der ehemaligen k. & k. Kaserne vor und brachte sie nach einer Cáfepause in einen vorbereiteten Konferenzraum des Ministeriums. Dort stellte er Obst. Gstrein vor. Als Experte wirkte er an dem brisanten Bericht “Unser Heer 2030” mit und sollte diesen vorstellen. Da ging die Türe auf und Bundesminister Generalmajor Mag. Thomas Starlinger erschien persönlich. Er hatte sich trotz des Termindrucks durch die Ministerats- und Nationalratssitzung die Zeit genommen seine Kameradinnen und Kameraden aus OÖ selbst per Handschlag zu begrüßen.

 

In seinen sehr persönlichen Grußworten, hat er auch seine Möglichkeiten als “Expertenminister” der Übergangsregierung skizziert. Diese Position ermöglichte es ihm, einen ungeschönten Bericht über die prekäre Situation des Bundesheeres und die künftigen Optionen bei seinen Experten in Auftrag zu geben.  Er kommentierte die ernüchternde Bilanz dieser Zusammenfassung in kurzen Worten so, dass jeder der sich zu den in der Verfassung vorgegebenen Verpflichtungen bekennt, jetzt Handlungen einfordern muss, wenn er die Sicherheit der Staatsbürger weiter gewährleisten will. Es braucht sofort finanzielle Mittel um Systeme, Fähigkeiten und erforderliches Personal zu sichern, welches dafür unerlässlich ist. Es gehe bei der Forderung von 0,4 % mehr nicht um die Finanzierung von irgendwelchen Investitionen hypermodernen Waffen bzw. Gerät, sondern nur um die Absicherung des Mindeststandards eines zeitgemäßen Heeres. Mit besonderem Stolz verwies er auf die Leistungs- und Improvisationsbereitschaft der Soldaten und Bediensteten. Sie ist aber mittlerweile auch endgültig an ihre Grenzen gestoßen. Mit 1,5 % der wirtschaftlichen Erträge des Staates könnte das Heer über die Runden kommen. Niemand würde es riskieren die Feuerwehr abzuschaffen oder nicht ordentlich auszustatten. Die Sicherheit im inneren oder an den Grenzen, die Hilfe bei allen Naturkatastrophen und Wahrung der Neutralität hängt davon ab. Er dankte auch dem OÖKB der als Bindeglied zur Zivilbevölkerung die dringlichen Forderungen des Bundesheeres gegenüber den Verantwortungsträgern in der Republik als große Wählergruppe aufzeigt und einfordert.

Im Dank an den Minister stellte Präsident Johann Puchner eindeutig fest, das Sicherheit und Hilfe für alle Staatsbürger zu gewährleisten, das gemeinsame Anliegen von Bundesheer und Kameradschaftsbund sind. Der OÖKB steht hinter den Forderungen des Ministers und weiß was die Soldat(inn)en und das Bundesheer leisten wenn es drauf ankommt.  Der OÖKB will auch das die Kinder aller Staatsbürger, beim Grundwehrdienst vernünftig ausgestattet und unterbracht werden können. Sie sollten auch zu ihrem Schutz die beste Ausbildung bekommen und diese als Gewinn für ihr Leben mitnehmen. Den eine erlebnisreiche Ausbildung und gute Kameradschaft bleiben in Erinnerung. Sie prägen die Einstellung zum Wehrdienst  und Bundesheer somit auch für die Bereitschaft zum Dienst in der Miliz.

Nachdem sich Bundesminister Starlinger verabschiedet hatte, hat Obst. Gstrein den 130 seitige Bericht den Zuhörern in übersichtlicher Form präsentiert und Fragen beantwortet. Mit vielen neuen Erkenntnissen und beeindruckt ist die Gruppe um 11.00 Uhr mit dem Bus ins Parlament aufgebrochen.

Bei der Hofburg am Heldenplatz angekommen ging es zu Fuß vorbei am Demokratie Quartier zum Eingang in den Redoutensaal.  Er dient als provisorischer Sitzungssaal des Nationalrats während der Sanierung des Parlamentsgebäudes an der Ringstraße. Ein Mitarbeiter von Kameradin NR Claudia Plakolm begrüßte und begleitete die Gruppe unter das Dach im 5. Stock. In diesem Raum mit Blick über den hinteren Teil der Hofburg hat der junge Mann aus Südtirol über das Gebäude, die Geschichte des Parlamentarismus und die Organisation des Nationalrates informiert.

 

Nach einem Blick in das im selben Stockwerk als “blaue Glaskugel” eingebaute Rundfunkstudio, marschierte die Abordnung hinunter zur Zusehertribüne im Sitzungssaal. Sie war gut besucht und viele Zuhörer folgten der Debatte über den Bericht des Budgetausschusses. Um ca. 13.00 Uhr hat die Gruppe das Hohe Haus verlassen und wurde in ein nahe gelegenes Gebäude zum Treffen mit ihrer Kameradin Abgeordnete Claudia Plakolm begleitet.

Sehr erfreut begrüßte Sie ihre Landsleute und dankte für ihr Interesse an den politischen Institutionen. In kurzen Worten schilderte sie ihre Tätigkeit, berichtete über die aktuellen Themen und stand danach für Fragen bereit.  Aus dem zuvor erlebten waren dann die Themen Bundesheer, Finanzen und Bildungspolitik Anlass reger Wortmeldungen. Dabei sind Fragen zur Einführung abgestufter Tauglichkeit bei der Stellung zum Wehrdienst, der finanziellen Ausstattung des Heeres und die zahllosen Reformen im Bildungswesen von Kam. NR Claudia Plakolm kommentiert worden. Nach einer Stunde verabschiedete sie sich herzlich, da sie zur Sitzung zurückmusste.

Zu Fuß ging es zurück über den Heldenplatz vorbei am Heldendenkmal durch das äußere Burgtor zum Bus. Die weitere Fahrt führte mit dem Aufenthalt zum Essen in einem Heurigen am Bisamberg zum Stift Melk. Da die Gebäude um 18.00 Uhr bereits geschlossen wurden konnten nur die ebenso beeindruckenden Außenanlagen besichtigt werden. Dann marschierten die Teilnehmer hinunter in die Stadt, um ihre Eindrücke in einem Cáfe auszutauschen. Gegen 19.00 Uhr brachte Obm. Alfred Kaar seine Kameradinnen und Kameraden wieder wohlbehalten und bei bester Laune wieder nach Linz zurück. Dort endete die überaus interessante aber auch kameradschaftliche Exkursion.