LT1 Sendung – Der neue kalte Krieg – Sicherheit für Oberösterreich

TV -Talk zur Sicherheits- und Bedrohungslage

Der Sender LT1 hat am 22. April in einer Sondersendung “Ukraine Spezial” mit Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und dem Militärkommandant von OÖ  Brigadier Mag. Dieter Muhr und der Vorstand des Market Instituts Dr. David Pfarrhofer die aktuelle Situation in Europa und Oberösterreich nach dem Eskalieren der Spannungen zum Krieg zwischen Russland und der Ukraine gezeigt. Der Beitrag ist hier nachzusehen (hier klicken).

OÖKB war lange wie der Rufer in der Wüste!

Vor vielem von dem, was in diesem Gespräch als Thema angesprochen wurde, ist seit Jahren Thema des OÖ Kameradschaftsbundes. Wir treten seit jeher für eine zeitgemäße finanzielle und technische Ausstattung der Landesverteidigung ein. Genauso treten wir für die Festung und Pflege traditioneller Werte und Wertehaltungen ein, die die Verteidigung unserer Heimat und Bevölkerung eindeutig anerkennen.

Nicht das Militär alleine, sondern wir alle verteidigen OÖ!

Wie Brigadier Dieter Muhr  dabei klar feststellte kann nur Österreich bzw. wir als Volksgemeinschaft, Österreich verteidigen müssen. Wir tun dies bereits ohne es so auch  deutlich wahrzunehmen. Wir wehren uns in allen Bereichen, in denen Österreich medial, wirtschaftlich und politisch angegriffen wird. Das ist Teil der umfassenden Sicherheitsvorsorge, die wir noch als umfassende Landesverteidigung kennengelernt haben und im Begriff “geistige Landesverteidigung” zusammengefasst wird. Damit ist es aber nicht getan, sondern wir brauchen auch modernste Mittel und Geräte für das Bundesheer, um es zu dem zu befähigen, was wir uns erwarten, der Verteidigung unserer Heimat und seiner Menschen. Wie Brigadier Dieter Muhr klar feststellte, geht es nicht darum Aufzurüsten, sondern das Bundesheer endlich zeitgemäß auszurüsten. Es gibt keine Bereich, in dem das Bundesheer nicht Modernisierungsbedarf hat wie Generalstabschef General Robert Brieger kürzlich feststellte. Voraussetzung ist jedoch unverändert das die Landesverteidigung und ihre Agenden von der Bevölkerung getragen wird. Dies zu unterstützen sind eben auch die wehr relevanten Vereine wie der OÖKB berufen.

Es gibt keine Insel der Glückseeligen im 21. Jhdt.

Wie Dr. David Pfarrhofer klar feststellte, haben sich die Österreicher, so wie alle in Europa, im letzten Jahrzehnt keine Gedanken über die Sicherheit gemacht, weil sie scheinbar selbstverständlich war. Die Krise hat alle aus der heilen Welt gerissen und ihre Folgen sind bis in den letzten Haushalt bereits zu spüren. Inflation, Treibstoffpreise u.s.w. sind auch wirtschaftlich deutlich erkennbare Auswirkungen, die Ängste und Unsicherheit befeuern, welche letztendlich auch Auswirkungen auf Zukunftsinvestitionen in allen Bereichen haben werden. Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer sagte für ihm selbst ist unerklärlich das man aus den zwei Weltkriegen nicht mehre gelernt hat. So sind ihm selbst, wie und vielen anderen im Lande, nun die Augen aufgegangen und man wurde unsanft geweckt und erkennt wie wertvoll das scheinbar  selbstverständliche, der Friede und die Sicherheit ist.

Neutralität muss man leben aber auch verteidigen können! 

Auch das klare Bekenntnis zur Neutralität in einem gemeinsamen Europa ist vom OÖKB immer vertreten worden. Dass wir diese auch verteidigen können, müssen und uns nicht nur auf die Verfassung berufen können, war immer klar. Dazu haben wir die Wehrpflicht, die Ausstattung des Bundesheers, die Erhaltung aller Kasernen und Einheiten  u.v.a. stets von der Politik gefordert und auch immer im öffentlichen Leben, vom Stammtisch bis in hochkarätigen Veranstaltungen, ständig verteidigt. Das ist derzeit wieder Konsens in allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen. So günstig war die Stimmung für Investitionen in das Bundesheer noch nie. Es bleibt zu hoffen, dass dies nicht wieder vergessen wird, wenn der Krieg vor der Haustüre zum alltäglich gewohnten Szenario wird.

Gut vorbereitet sein ist kein Zeichen von Aggression!

Die Erwartung, dass der Ukrainekrieg plötzlich aufhört und alles wieder wird wie es war, ist sicher nicht zu erwarten. Ob der Krieg eskaliert, ist derzeit von niemandem abschätzbar. Wie es im alten Rom bereits hieß: “Wer den Frieden will, sollte sich auf den Krieg vorbereiten!” Dies hört sich martialisch an. Es heißt aber nichts anderes als sich auf den “schlechtesten Fall” vorbereitet, um auch dann handlungsfähig und bereit zu sein.

Nachhaltige Hilfe für Kriegsflüchtlinge.

Was die Hilfe für Flüchtlinge und Migranten  angeht, muss es langfristig eine europäische Lösung geben. Die Oberösterreicher helfen den im Sprachgebrauch “echten”  Kriegsflüchtlinge in außerordentlich großzügiger und engagierter Weise. Migranten und Wirtschaftsflüchtlinge stellen nach wie vor täglich eine besondere Herausforderung dar, die nach wie vor nur auf europäischer Ebene fair gelöst werden kann. Landeshauptmann  Mag. Thomas Stelzer stellte fest, dass der Umfang an Hilfe für die Ukraine Flüchtlinge ohne die Bevölkerung und Vereine niemals machbar wäre. Er dankt allen dafür und hält aber fest, dass der Flüchtlingsstrom aus der Ukraine jederzeit wieder anschwellen kann, weshalb wir uns sicher auf längere Zeit auf deren Unterstützung einstellen werden müssen. Es braucht Menschen und Organisationen die, die nachhaltige Bereitschaft mitbringen diese auch zu leisten. Wir werden früher oder später daran gemessen werden wie wir uns im Krisenfall verhalten haben und damit auch unser Bild im internationalen Staatenbund prägen.

Es gibt keinen sauberen Krieg!

Militärkommandant Brigadier Mag. Dieter Muhr hat die Frage, ob der Ukrainekrieg eine Überraschung für die Militärs war, verneint. Genauso hat er den Begriff vom sauberen Krieg als Illusion bezeichnet. Dies ist nicht nur ein technisches Problem, wie man sieht. Es hat ihn trotzdem überrascht, wie es zu den Übergriffen auf die Zivilbevölkerung außerhalb der Kampfhandlungen durch eine der größten Armeen der Welt kommen konnte. Alle militärischen Verantwortungsträgern wissen, dass dies immer einen größeren Schaden für den Aggressor verursacht. Dies zerstört die Glaubwürdigkeit des Staates und des Militärs wenn, militärisch disziplinierter Führung und der Einhaltung der internationalen Bestimmungen im Kriegsfall infrage gestellt werden. Es findet auch den Niederschlag im ungebrochenen Willen der Ukrainer, ihr Land um jeden Preis zu verteidigen, wie man aus den täglichen Berichten über die Kämpfe erfahren kann. Die Aufopferung und Härte, mit dem sie ihren Kampf führen ist  ein Lehrbeispiel, wie man den Preis für einen Übergriff auf ein kleineres Land so hoch als möglich halten kann. Unbedingte Verteidigungsbereitschaft und Patriotismus zu zeigen wird Angreifer davon abhalten, dies leichtfertig zu riskieren.

Was lange belächelt wurde …

Die Arbeit der Kameradinnen und Kameraden des OÖKB ist noch lange nicht getan. Sie ist an Aktualität nicht zu überbieten, wie dieser Krieg wieder bestätigt. Solange wir uns auch im 21. Jahrhundert auf solche Gefahren vorbereiten müssen, braucht es redliche Menschen, die dafür eintreten, die “Krisenfeuerwehr” auch vor dem “Großbrand” mit allem auszustatten, um diesen zu löschen.  Auch damit fördert man den Frieden. Wir müssen unsere Mitbürger aufmerksam machen, dass wir für unser Land verantwortlich sind und dazu auch die Bereitschaft unserer Jugend zum Wehrdienst gehört.

Gemeinschaft zu leben bedeutet aber auch solange und soweit möglich Kriegsflüchtlingen zu helfen, auch wenn keine Zeitung oder Kamera mehr darauf gerichtet ist. Da zu sein, wenn man gebraucht wird, ist das Prinzip der Kameradschaft und das werden wir weiter leben. Darüber hinaus sieht sich der Kameradschaftsbund auch verpflichtet in Namen der Geflohenen alles zu fordern um den Krieg beenden und all jeden zu fördern, die ihre Mittel und Möglichkeiten dafür einbringen. Dazu wird auch die OÖKB Aktion ab 1. Mai an den Kriegerdenkmälern beitragen.