Aktuelle Entwicklungen an den EU-Grenzen
Am 21. Mai hat der Militärkommandant von Oberösterreich, Brigadier Dieter Muhr, mit den Kasernenkommandanten des Landes und seinem Stab die Thematik Migration sowie aktuelle Entwicklungen erörtert. Er informierte darüber, dass die Aufgriffszahlen des Bundesheers und der Polizei an der österreichischen Ost- und Südgrenze wieder steigen, obwohl es auf der Balkanroute vergleichsweise ruhig ist. Jedoch die Migration über die Mittelmeerroute nach Italien, Malta und Spanien nimmt stetig zu.
Erkennbare Brennpunkte absehbarer Entwicklungen
Besonders Augenmerk gilt den Verhandlungen der Europäischen Union zur Verlängerung des Migrationsabkommen mit der Türkei. Derzeit halten sich rund 2,5 Millionen Flüchtlinge dort auf. Der Verhandlungserfolg hat maßgeblichen Einfluss auf die künftigen Migrationsströme. 
Ein weiterer Auslöser verstärkter Migration ist der in Kürze beginnende Abzug der US-Army- und NATO-Truppen aus Afghanistan. Er wird den Druck der radikalen Taliban auf die Bevölkerung in dem krisengeschüttelten Land weiter erhöhen. Daher ist mit vermehrten Flüchtlingsbewegungen von dort, zu rechnen. Auch die an vielen Stellen krisenhafte Situationen im Nahen Osten wird in der Anzahl der Flüchtlinge ebenso verstärkt Ausdruck finden. Der größte Teil der Migranten, die unsere Grenze erreichen, stammen aus diesen Regionen. Die meisten kommen aus Syrien und Afghanistan gefolgt von weiteren großen Gruppen aus Marokko und Indien.
Lagebeurteilung zu künftigen ÖBH-Einsatzschwerpunkten.
Das Bundesheer steht seit langer Zeit im Migrationseinsatz an der Staatsgrenze, insbesondere im Osten und Süden Österreichs. Aktuell kontrollieren 500 Soldatinnen und Soldaten aus Oberösterreich die Einreisenden. Vor dem Hintergrund, dass die Flüchtlingslager rund um Europa voll sind, geht der Stab des Militärkommandos davon aus, dass mit den Lockerungen bei den Corona-Grenzkontrollen auch die Flüchtlingsbewegungen wieder ansteigen werden. Militärkommandant Brigadier Dieter Muhr fasste die Erwartungen zusammen: „Das Militärkommando Oberösterreich rechnet damit, dass sich das Einsatzschwergewicht des Bundesheers Richtung Migration verschieben wird! Parallel dazu werden unsere Leistungen zum Bewältigen der COVID-19-Pandemie zu erbringen sein.”
Weiter ohne Verschnaufpause
Auch aus Sicht des OÖKB ist in absehbarer Zeit kaum mit großen Entlastungen für die Soldat(inn)en zu rechnen. Während andere Organisationen mit dem Abklingen der Pandemie ihre Einsatzkräfte auf normale Stärke zurückfahren können, gilt dies nur bedingt für das Bundesheer. Während der Pandemie wurden zur Sicherung der Einsätze die personellen Erfordernisse über die Miliz und Verlängerung des Präsenzdienstes sicher gestellt. Mit Rückkehr zum Regelbetrieb verteilt sich die Last der Einsätze “ohne Verschnaufpause” nun wieder auf bedeutend weniger Soldaten. Unter den gegebenen Umständen kann man für ihre Dienste nur dankbar sein. Ihre Einsatzbereitschaft verdient nicht nur größte Wertschätzung, sondern auch die immer wieder vom OÖKB geforderten, entsprechenden Mittel, Einrichtungen und Ausrüstung.
Fotocredits: Bundesheer/Simader
