Am 25. August 2021, unterzeichneten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Landeshauptmann Thomas Stelzer im Landhaus in Linz die „Schutz und Hilfe-Partnerschaft“ zwischen dem Bundesministerium für Landesverteidigung und dem Land Oberösterreich. Diese Partnerschaftsvereinbarung ist nicht nur mit Absichtserklärungen zur bestmöglichen Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung verbunden, sondern auch mit großen Investitionen von Seiten des Bundes. In den nächsten Jahren rund 50. Millionen Euro. Diese sollten in Anpassung an zeitgemäße Gefahren und Bedrohungen unter Optimierung des technischen, baulichen und personellen Umfeldes in einer wirtschaftlich leistbaren Form für die bestmögliche Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung eingesetzt werden.
Regional zivil-militärische Leistungen vernetzen!
Wir wissen, dass wir uns auf Bedrohungen wie Pandemie, Terroranschlag, Naturkatastrophen oder auch Cyber-Angriffe vorbereiten müssen. In meinem Ressort wird laufend ein sogenanntes Risikobild erstellt. Der Schlüssel zum Erfolg bei der Bewältigung von solchen Ereignissen, und das wissen wir auch, ist die Zusammenarbeit mit den Ländern und den Gemeinden. Daher haben wir ein starkes Maßnahmenpaket für unsere Zusammenarbeit erstellt. Diese Maßnahmen sind für unser Bundesheer und für das Land Oberösterreich enorm wichtig, denn zur Bekämpfung und Bewältigung von Bedrohungen und Schadensereignissen müssen wir unsere zivil-militärische Zusammenarbeit noch weiter stärken“, betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Bundesheer stärken – Heimat schützen!
„Zum Schutz unserer Heimat und unserer Landsleute brauchen wir ein leistungsfähiges Bundesheer mit starken Kasernenstandorten in Oberösterreich. Dazu gibt es ein ganz klares Bekenntnis. Oberösterreich steht zu seinem Bundesheer und zu seinen Soldatinnen und Soldaten“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. „Die Corona-Krise darf nicht den Blick auf akute Bedrohungen verstellen. Um etwaige Migrationsströme unter Kontrolle zu halten und die Grenzen zu sichern, um Naturkatastrophen zu bewältigen oder um gegen Terrorismus vorzugehen, brauchen wir gut ausgerüstete Soldatinnen und Soldaten. Daher werden wir mit dieser Vereinbarung unser Bundesheer in Oberösterreich massiv stärken. Oberösterreich gehört zu den sichersten Ländern der Welt. Das soll auch so bleiben“, so Stelzer.
ÖBH-Investitionen von mindestens € 50 Mio. den nächsten fünf Jahren!
Errichtung von „Schutz und Hilfe“-Zonen:
In Abstimmung zwischen Bund und Land sollen „Schutz und Hilfe“-Zonen zur Bewältigung von Extremereignissen (Blackouts, Pandemien, Naturkatastrophen, technische Katastrophen, usw.) geschaffen werden. Als Zentrum einer solchen Zone ist bis 2023 eine erste autarke Kaserne in Oberösterreich (Fliegerhorst Vogler) als Anlaufstelle für zivile Behörden und Blaulichtorganisationen geplant.
Optimierung der Ausrüstung:
Soldat(inn)en brauchen für ihre Aufgabenerfüllung die geeignete Ausrüstung und das geeignete Gerät. Das BMLV sichert die Beschaffung und die anhaltende Verfügbarkeit zu, von Bewaffnung, Bekleidung und Schutzausrüstung bis hin zur Ausstattung von ABC-Abwehr, des Pionier und Sanitätswesens. Bei der Verpflegung wird künftig der Fokus verstärkt auf die Regionalität der Lebensmittel gelegt.
Stärkung der Militärmusik Oberösterreich:
Auch die Rolle der Militärmusik Oberösterreich als Kulturträger und Kaderschmiede für Blasmusikkapellen wird durch die Vereinbarung zwischen BMLV und Land Oberösterreich gefestigt. Zur Wahrung der militärischen Tradition in Oberösterreich stellt das Bundesministerium für Landesverteidigung die notwendigen Räumlichkeiten am Fliegerhorst Vogler bereit und sorgt für eine adäquate Ausrüstung der Musikerinnen und Musiker.
